Wahlanalyse der VS-CDU

Welches sind die Gründe für das schlechte Abschneiden der CDU hier in der Stadt und was kann man daraus lernen für die kommende Bundestagswahl? Dieser Frage stellten sich die Vorstandsmitglieder der CDU Villingen-Schwenningen in einer mitgliederöffentlichen Online-Vorstandssitzung unter der Leitung des Vorsitzenden Thomas Herr, mit dem Kreisvorsitzenden Thorsten Frei als Gast.

Bei einer sehr umfangreichen Power Point-Wahlanalyse des Vorsitzenden mussten sich die CDU-Mitglieder noch einmal der ganzen Dramatik der Wahlergebnisse der Landtagwahl stellen.

Grundlage für diese Präsentation war die Wahlanalyse der Stadt, die es in dieser Ausführlichkeit bisher noch nie gab, und für die Thomas Herr sich beim zuständigen Planungsamt bedankte. Bedauerlich bei dieser Wahlauswertung war, dass man die kleinteilige Betrachtung auf die Wahlbezirke heruntergebrochen nur beschränkt analysieren konnte, da es so viele Briefwähler gab, wie noch nie, diese sich aber nicht den Wahllokalen zuordnen lassen.

Die Hauptfrage, die sich nun stelle, so Herr, sei: „Ist die CDU noch in ihrem Profil erkennbar?“

Obwohl die Gründe für drei nacheinander verlorene Landtagswahlen vorwiegend im Land zu suchen seien, kommentierte Thorsten Frei das Wahlergebnis auch aus Berliner Sicht.

Habe man zu Beginn der Pandemie in der Bevölkerung noch gehört, „niemand kann Krise so gut meistern wie die CDU“, so wurde dieser Bonus vollständig verspielt durch das katastrophale Corona-Test- und Impfmanagement. Die Gier einiger Abgeordneter im Masken-Skandal tat ein Übriges der CDU zu schaden. Aus Sicht von Thorsten Frei gebe es besonders drei Felder, wo die CDU wieder stärker werden müsse: Pandemiebekämpfung, Stärken der typischen CDU-Themen besser herausstellen, wie z.B. Innere Sicherheit oder Wirtschaftspolitik, sowie die Kampagnenfähigkeit der Partei wieder zu stärken, indem sie näher bei den Problemen der Menschen sein muss.

Wie alle anderen neuen Kandidaten im Regierungsbezirk hatte auch Raphael Rabe das Problem, sich trotz Pandemie und daraus resultierender Einschränkungen bekannt zu machen. Hier war natürlich die amtierende Landtagsabgeordnete der Grünen im Vorteil, ebenso wie die Kandidaten aus VS, die eine gewisse Bekanntheit aus dem Gemeinderat mitbrachten. Rabe erklärte, dass sich der Wahlkampf fast nur auf die beiden Spitzenkandidaten im Land fokussierte, wobei Ministerpräsident Kretschmann ganz klar das öffentliche Bild der Grünen dominierte. Im Land wollte man weder einen Wechsel des Ministerpräsidenten noch der Koalition. Vergleicht man das Ergebnis der Grünen in Baden-Württemberg mit dem der gleichzeitigen Wahl in Rheinland-Pfalz, so wird das deutlich erkennbar. Und obwohl das Pandemiemanagement des Gesundheitsministers Lucha im Land auch ständig in der öffentlichen Kritik stand, wurde er bei der Wahl nicht abgestraft.

Zur Frage, ob die CDU jetzt besser in der Koalition mit den Grünen oder in der Opposition arbeiten sollte, gab es durchaus unterschiedliche Meinungen. Eine Mehrheit allerdings unterstützt den Landesvorsitzenden Strobl, weiterhin Verantwortung in der Regierung zu übernehmen. Dass die CDU sich dabei in der Frage des Klimaschutzes nicht verbiegen müsse zeigt die Tatsache, dass das CO2-Ziel für 2021 erreicht werden konnte - unter einer CDU-geführten Bundesregierung. Umweltpolitik bei der CDU werde „vernunftbasiert und nicht aus einer Ideologie heraus“ gemacht, stellte Thorsten Frei fest, um daraus zu folgern, die CDU müsse nicht mehr grün oder nationalistischer werden, sondern wieder mehr CDU!

In seinem Schlusswort, das Thomas Herr Raphael Rabe überließ, bedankte sich dieser für ihm geleistete Unterstützung. Er betonte, dass es positiv sei, wenn die CDU sich auch selbst hinterfrage. Und letztendlich sprach er für alle, dass man nun motiviert in die Bundestagswahl mit Thorsten Frei gehe.